Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
2. 
Vertragsschluss
3. Preise und Versandkosten
4. Änderungsvorbehalte, Nichtverfügbarkeit
5. Lieferung, Gefahrübergang
6. Eigentumsvorbehalt
7. Zahlungsbedingungen und Kaufabwicklung
8. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
9. Garantie-, Gewährleistungs-, Haftungsbestimmungen, Beschwerden
10. Kundeninformationen
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
12. Anwendbares Recht

1. Geltungsbereich

Nachstehende Regelungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Roksana Bühn, die auf einem Vertragsabschluss über den Webshop rogarii.com basieren.

Roksana Bühn
Inhaberin der Einzelfirma: ROGARII

Zuständige Finanzbehörde: Finanzamt Minden

Ein Kunde iSd. Geschäftsbedingungen kann sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein. Der Kunde ist Verbraucher, soweit er das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Demgegenüber ist der Kunde Unternehmer, soweit er als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Ausgestaltung zum Zeitpunkt der Bestellung. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Anwendung schriftlich ausdrücklich zugestimmt wird. Etwaigen Gegenbestätigungen des Kunden mit dem Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Vertragsschluss

Die Präsentation einer Ware im Online-Shop stellt in der Regel kein rechtlich bindendes Angebot dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung seinerseits ein Angebot abzugeben. Bei Onlinebestellungen des Kunden über den Webshop rogarii.com, gibt der Kunde ein wirksames und verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gegenüber Roksana Bühn ab. Dieses nimmt Roksana Bühn mit einer separaten E-Mail an. Diese E-Mail enthält auch die Aufforderung zur Zahlung und die Bankdaten von Roksana Bühn. Mit dieser E-Mail-Bestätigung (Vertragsbestätigung) kommt der Vertragsschluss zustande. Wird der Kunde durch Roksana Bühn bereits während des Bestellvorgangs zur Zahlung aufgefordert, beispielsweise bei der Auswahl der Zahlungsmethode PayPal, und kommt es dabei zu einer Zahlungsanweisung des Kunden, so kommt der Vertragsschluss bereits zu diesem Zeitpunkt zustande.

a.

Die Abwicklung vollzieht sich dabei grundsätzlich wie folgt. Nachdem der Kunde einen Artikel und die Artikelanzahl gewählt hat, kann er diesen mittels eines Klicks der linken Maustaste auf den Button „In den Warenkorb“ in selbigen legen. Im Anschluss kann der Kunde entweder weitere Artikel aus dem Shop auswählen und dem Warenkorb hinzufügen oder über einen Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Zum Warenkorb“ den Bestellvorgang fortsetzen. Auf der folgenden Seite kann der Kunde seine ausgewählten Waren einsehen und auf etwaige Eingabefehler hin überprüfen und die angegebene Menge durch Editierung oder Überschreibung der Angaben im dafür vorgesehenen Eingabefeld korrigieren.

Wenn alle gewünschten Artikel im Warenkorb liegen, kann der Kunde durch einen Klick auf den Button „Weiter zur Kasse“ die Bestellung fortführen. Auf der folgenden Seite kann sich der Kunde entweder als Bestandskunde zu erkennen geben oder als Neukunde bestellen. Hier hat der Kunde die Möglichkeit seine Adress- und Kontaktdaten anzugeben. Ferner muss der Kunde durch das aktive Setzen eines Hakens in dem dafür vorgesehenen Eingabefeld, die Widerrufsbelehrung und Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Roksana Bühn akzeptieren. Hier hat er durch einen Klick mit der linken Maustaste auf das Wort „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bzw. „Widerrufsbelehrung“ die Möglichkeit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. die Widerrufsbelehrung einzusehen.

Ferner werden dem Kunden auch die Versandkosten mitgeteilt. Weiter kann der Kunde die von ihm gewünschte Zahlungsmethode (vergleiche Ziffer 7 dieser AGB) mittels Anklickens des dafür vorgesehenen jeweiligen Auswahlfeldes auswählen.

Weiter sieht der Kunde eine Übersicht seiner ausgewählten Waren. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde die Bestellung ändern oder abbrechen. Eine Änderung (z. B. zur Berichtigung eines Eingabefehlers) ist durch einen Klick auf den „Zurück“-Button im dafür vorgesehenen Bereich des Internetbrowsers und die Editierung oder Überschreibung der Angaben auf der jeweiligen Unterseite in den vorgegebenen Formularfeldern möglich. Abgebrochen werden kann eine Bestellung durch das Schließen des Browserfensters. Für den Abschluss der Bestellung gibt der Kunde mit einem Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ sein verbindliches Angebot ab, sofern es nicht aufgrund der von ihm gewählten Zahlungsmethode bereits zuvor aufgrund der Zahlungsanweisung zu einem Vertragsschluss gekommen ist.

b.

An mehreren Stellen des Bestellvorgangs hat der Kunde die Möglichkeit mittels der linken Maustaste auf den Button „Direkt zu PayPal“ zu klicken. Bei einem Klick auf diesen Button wird der Kunde zu einer Seite des Unternehmens PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. weitergeleitet. Hier hat der Kunde die Möglichkeit sich entweder mit seinen PayPal-Daten in ein bereits bestehendes PayPal-Benutzerkonto einzuloggen oder ein solches Benutzerkonto anzulegen.

c.

Im Anschluss daran erhält der Kunde eine Auflistung seiner Bestellung. In einer weiteren E-Mail erhält der Kunde die Vertragsbestätigung sowie eine Mitteilung über seinen Bestellstatus und die Bankdaten von Roksana Bühn. Gleichzeitig nimmt Roksana Bühn das Angebot des Kunden an. Der Vertragstext wird von Roksana Bühn gespeichert. Die AGB werden dem Kunden mit der Vertragsbestätigung übermittelt. Die Vertragsbestätigung wird dem Kunden auf dessen Wunsch durch Roksana Bühn auch wiederholt übersandt.

Bei Aufträgen mit Lieferungen an Dritte, gilt der Besteller als Auftragsgeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

Mit der Vertragsbestätigung wird der Kunden per E-Mail darüber informiert, dass seine Bestellung bei Roksana Bühn eingegangen ist und wird auf die Lieferzeit (vergleiche Ziffer 5 dieser AGB), den Vertragstext und alle erforderlichen Informationen zur Abwicklung des Vertrages hingewiesen. Der Bestätigung kann der Kunde die Vertragsbestimmungen mitsamt Widerrufsbelehrung und AGB entnehmen, sowie selbige speichern oder ausdrucken. Die zugrunde liegenden AGB sind vor und bei Vertragsschluss unter dem Link „AGB“ abrufbar, sowie in wiedergabe-und druckfähiger Form speicherbar.

3. Preise und Versandkosten

Alle genannten Preise stellen einen Gesamtpreis dar und beinhalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer, etwaige Abgaben und sonstige Preisbestandteile. Die angegebenen Preise verstehen sich ohne Liefer- und Versandkosten. Die Höhe der zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im konkreten Angebot gemachten Angaben. Unklarheiten hinsichtlich der Versandkosten gehen zu Lasten von Roksana Bühn, so dass jeweils nur die geringeren Versandkosten vom Kunden gezahlt werden müssen. Die angeführten Liefer- und Versandkosten gelten für die im jeweiligen konkreten Angebot genannten Gebiete.

4. Änderungsvorbehalte, Nichtverfügbarkeit

Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Vertragsabschluss unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur dann, wenn die Nichtlieferung nicht von Roksana Bühn zu vertreten ist. Für den Fall der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde, der Unternehmer ist, unverzüglich hierüber in Kenntnis gesetzt und die Gegenleistung wird dem Kunden unverzüglich zurück erstattet.

In einer Produktbeschreibung aufgeführte Angaben zum Gewicht und / oder zu den Maßen, Anzahl sowie Beschreibungen, Zeichnungen und / oder Abbildungen, sind branchenübliche Näherungswerte und stellen keine Zusicherung dieser Eigenschaften dar.

5. Lieferung, Gefahrübergang

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Logistikpartner). Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware unter den im konkreten Angebot erfassten Liefer- und Leistungsbedingungen.

Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Vertragsschluss (bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten).

Die Wahl der Versandart obliegt, soweit keine anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarungen getroffen wurden, Roksana Bühn.

Sofern dem Kunden hierdurch keine wesentlichen Nachteile entstehen und soweit der dem Kunden mitgeteilte Zeitpunkt der Anlieferung der vollständigen Bestellung hiervon nicht beeinträchtigt wird, kann Roksana Bühn die Leistung auch in Teilleistungen erbringen; die Rechte aus § 320 BGB werden davon nicht berührt. Versandkosten werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.

Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der im Webshop genannten Gebiete.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht – im Falle des Versendungskaufs – die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache, mit der Übergabe an den Logistikpartner, auf den Kunden über.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum von Roksana Bühn.

7. Zahlungsbedingungen und Kaufabwicklung

Die verschiedenen akzeptierten Zahlungsmittel sind dem Bestellablauf zu entnehmen.

Der Zahlungsbetrag ist für den Fall, dass Zahlung per Vorkasse / Banküberweisung angeboten wird spätestens 10 Tage nach der Vertragsbestätigung, ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung bei Roksana Bühn.
Im Hinblick auf den Verzug verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.

Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt Roksana Bühn dem Kunden eine Bankverbindung in der Vertragsbestätigung und stellt die Ware, getreu der in Ziffer 5 dieser AGB getroffenen Regelung, unter der Voraussetzung des Zahlungseingangs, für den Logistikpartner bereit.

Der Kunde erklärt sich mit seiner Bestellung bei Roksana Bühn damit einverstanden, dass ihm die Rechnung im Sinne des § 14 UStG auf elektronischem Weg übermittelt wird.

8. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

9. Garantie-, Gewährleistungs-, Haftungsbestimmungen, Beschwerden

Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte / Mängelhaftungsrechte.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre und ist der Kunde Unternehmer, gilt eine Gewährleistungszeit von einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.

Roksana Bühn gibt auf die von ihr in ihrem Webshop angebotenen Uhren folgende Garantie:

Garantie – ROGARII WATCH

Als Hersteller der ROGARII WATCH übernimmt Roksana Bühn für dieses Gerät, nach der Wahl des Käufers zusätzlich zu den gesetzlichen Gewährleistungsansprüchen gegenüber dem Verkäufer, eine Herstellergarantie von 24 Monaten ab dem Datum des Kaufs der ROGARII WATCH.

Die Garantie kann in allen Ländern in Anspruch genommen werden, in denen ein von Roksana Bühn autorisierter Verkauf dieser ROGARII WATCH stattfindet.

Innerhalb der Garantiezeit beseitigt Roksana Bühn nach ihrer Wahl durch Reparatur oder Austausch des Gerätes unentgeltlich alle Mängel, die auf einem Material- und / oder Herstellungsfehler beruhen.

Ausgenommen von der Garantie sind Schäden an der Batterie und an Bändern jedweder Art, sowie Schäden die auf den unsachgemäßen Gebrauch der ROGARII WATCH oder einem Unfall (z. B. Sturz der ROGARII WATCH, überhöhter Wassereinfluss) herrühren.

Die Garantie erlischt bei Eingriffen nicht von Roksana Bühn autorisierter Dritter. Im Garantiefall ist das Gerät nebst Kaufbeleg an

zu senden.

Die Garantie verlängert sich durch die Inanspruchnahme der Garantie nicht.

Weitere Garantien werden durch Roksana Bühn ausdrücklich nicht erklärt.

Die Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

Beanstandungen, sowie Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Roksana Bühn (Mühlenbach 9, 32429 Minden, info@rogarii.com) vorbringen.

Alle übrigen Beschwerden kann der Kunde mündlich, fernmündlich und / oder schriftlich gegenüber Roksana Bühn (Mühlenbach 9, 32429 Minden, 0151 55864686, info@rogarii.com) vortragen. Im Umgang mit Beschwerden verfährt Roksana Bühn entsprechend der Erfordernisse der fachlichen Sorgfalt. Roksana Bühn sichert eine zeitnahe Bearbeitung zu.

10. Kundeninformationen

Es bestehen keine speziellen und in den AGB nicht dargelegten Verhaltenskodizes, denen sich Roksana Bühn unterwirft.

Die wesentlichen Merkmale der von Roksana Bühn angebotenen Ware sind mit der Produktbeschreibung auf der jeweiligen Internetseite des Webshops von Roksana Bühn aufgeführt.

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren gegenüber Roksana Bühn nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch für Scheck- und Wechselverfahren, das Gericht des Geschäftssitzes von Roksana Bühn.

12. Anwendbares Recht

Stand: 30. Oktober 2020